Gespräch mit dem Gegner

gepostet von Johan am

Dass die unkomplizierte Organisation der Veranstaltung mit Karl-Martin Hentschel mich beeindruckt hat, hatte ich ja schon mal geschrieben.
Gestern fand dann die Veranstaltung statt. Sehr interessant.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen berichtete, nach ein wenig einleitendem Geplänkel und gegenseitigem – äh – abtasten, wie die Grünen zu ihrem Modell einer neuen Verwaltungsstruktur gekommen sind und vor allem wie dieses Modell aussieht. Im Landesarbeitskreis hatten wir schon vorher festgestellt, dass wir dem Grünen Vorschlag eine ungefähre Haltung zwischen interessierter Offenheit und offener Sympathie entgegenbrachten. Das fast anderthalbstündige Referat Hentschels beseitigte einige in unserer Vorstellung noch etwas nebulöse Vorstellungen.

Das Modell der Grünen geht an die Reform der Verwaltungsstruktur mit einem Schwerpunkt heran: Die Amtsausschüsse sind demokratisch nicht legitimiert, die Gemeinden häufig zu kleinteilig organisiert. Deshalb sollen Ämter zu Amtsgemeinden werden. Diese Amtsgemeinden sollen die unterste Ebene sein, in der es eine hauptamtliche Verwaltung gibt. Die Verwaltung wird durch einen Gemeinderat begleitet und kontrolliert. Unterhalb der Amtsgemeinde gibt es die Ortsgemeinden, die einen eigenen Ortsrat bekommen, der ehrenamtlich einzelne Kompetenzen der Amtsgemeinde übernimmt.

Durch diesen Schritt könnte es möglich sein auf der untersten Verwaltungsebene eine höhere Professionalisierung zu erreichen. Dadurch wird es möglich eine völlig neue Aufteilung der Verwaltungsaufgaben vorzunehmen. Die Änderungen, wie sie die Grünen derzeit vorsehen hätten zur Folge, dass eine Auflösung der Kreise hin zu Regionen durchaus sinnhaft wäre.

Ich finde das Modell sehr interessant. Die Grünen sind die einzige Partei, die sich in der bisher sehr emotional geführten Debatte zur Verwaltungsstrukturreform konkrete Gedanken zur Verteilung der Aufgaben gemacht hat. Die Idee die etwas wirren Strukturen, gerade im Amtsbereich zu entzerren finde ich wirklich gut und an starren Kreisgrenzen hängt mein Herz auch nicht gerade. Wir werden den Vorschlag der Grünen in dieser Frage weiter diskutieren.

Ein wenig enttäuscht war ich von den Antworten auf andere Fragen. Zum Thema Bürgermeisterdirektwahl war Hentschel wenig bereit auf unsere Argumentation einzugehen, die Einschätzung über die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen sah Herr Hentschel kritischer als wir.

Dennoch ein unterhaltsamer, spannender Abend zu einem Thema das eigentlich trockener kaum sein könnte, aber essentiellen Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität unseres Landes hat.