2% – Hürde im Kreis Stormarn

Zumindest ungefähr. Nachdem die 5-Prozent-Hürde gefallen ist rechnen die Lübecker Nachrichten aus, dass in Stormarn 2,04% der Stimmen notwendig wären um in den Kreistag einzuziehen.

Bei meinen eigenen Berechnungen vor einigen Wochen bin ich auf 1,94% gekommen. Das entspräche bei ähnlicher Wahlbeteiligung wie 2003 und 1998 zwischen 1800 – 2200 Stimmen.

In Ahrensburg sind die Lübecker Nachrichten auf 3,24% der Stimmen gekommen. Meine Berechnungen vom 18.01.2008 hatten 3,11% der Stimmen ergeben. bei 14.000 Wählern entsprächen 3,11% etwa 440 Stimmen.

Die Differenzen sind recht leicht erklärbar. Die Frage ist zum Beispiel, ob man davon ausgeht, dass es sich um neue, zusätzliche Stimmen handelt, oder ob man ein anwachsen der Zahl der Wahlberechtigten vermutet. (Nachgeschlagen hab ich diese Zahlen nicht, dazu sind die Daten sowieso nicht mit ausreichender Sicherheitswahrscheinlichkeit zu machen.) Die Schätzungen zeigen aber: Es kommt auf jede Stimme an.

In Ahrensburg erleichtert der Wegfall der 5%-Hürde der FDP den Einzug in die Stadtverordnetenversammlung. Die Grünen und die WAB sitzen eigentlich fest im Sattel und hätten mit 5%-Hürde wohl auch keine Probleme gehabt. Wobei ich immer noch keine Informationen darüber habe, ob die WAB jetzt antreten wird oder nicht. Die Linke kandidiert nicht für die Stadtverordnetenversammlung, darüber bin ich sehr froh!

Im Kreis kandidiert die Linke. Es ist auch damit zu rechnen, dass sie mit mindestens einem Mandat einziehen werden.

Spannend wird dann die Verteilung der Ausschüsse. Um eine Fraktion zu bilden bräuchten die kleinen Parteien mindestens drei Sitze. Für die WAB und die Grünen sollte das kein Problem sein, Linke und FDP werden, wenn sie überhaupt einziehen, wohl diese Hürde nicht nehmen. Als fraktionslose Abgeordnete haben sie dann ohne den „Good-Will“ einer anderen Fraktion keine Ausschussitze, sind schlechter in den Informationsfluss eingebunden und erhalten keine Fraktionsgelder.

Die „Zusammen-“ Arbeit wird dann sehr spannend werden. Ich erwarte viele symbolische Anträge, weit ab vom eigentlichen Thema und der Kompetenz der Kommunalpolitik. Von der Linken noch mehr als von der FDP.