Watschenkonzert für Bürgermeisterin Pepper

gepostet von Johan am

Trotz der positiven Berichte, dass der Haushalt jetzt eingetütet ist. Beim Stellenplan stand das ganze Konvolut nochmal auf der Kippe. Ohne einen Beschluss des Stellenplans wäre der Haushalt nicht in Kraft getreten.

Insbesondere von der CDU wurde der Stellenplan kritisiert. Er ist nicht transparent und versucht uns Einsparungen vorzugaukeln, die es real gar nicht gibt. Im Wesentlichen haben sich alle Parteien der Kritik angeschlossen. Mit graduellen Unterschieden.

So meinte Harald Düwel, Hauptausschussvorsitzender der SPD:

Ich werde diesem Stellenplan zustimmen, obwohl ich falsch finde, dass die Verwaltung das Gutachten nicht umsetzt.

Mir schleierhaft, wie man einer Vorlage einfach zustimmen kann, von der man sagt, dass man sie nicht verstehen kann und sie für nicht sachgerecht hält.

Das angesprochene Gutachten ist das Petersen-Gutachten aus dem Jahr 2005. Es hat festgestellt, dass über 5 Stellen allein in der Kernverwaltung überflüssig sind. Gedanken, wie die Verwaltung verschlankt werden kann hat sich die Bürgermeisterin bisher offensichtlich noch nicht gemacht. Schade, denn Einsparungen im Personalbereich sind dringend notwendig, schließlich kann man mit dem Geld tolle Projekte fördern, die den Bürgern direkt zu Gute kommen.

Am Ende wurde ein Weg gefunden, mit dem der Haushalt gerettet werden konnte: Die Bürgermeisterin will durch verzögerte Einstellungen 80.000� sparen und wird von der Selbstverwaltung im Hauptausschuss „an die Hand genommen“. Im Klartext: Es wird eine Wiederbesetzungssperre verhängt und die Bürgermeisterin muss bei personellen Veränderungen die Selbstverwaltung jedes Mal um Erlaubnis fragen.

Am deutlichsten wurde in der Debatte Monja Löwer:

Dieser Haushalt ist ein Beispiel dafür, wie Grottenschlecht die Verwaltung arbeitet, ein Armutszeugnis.

Anders als in der Ahrensburger Zeitung berichtet bezog sie sich damit nicht auf das Ergebnis der Rechnungsprüfung, sondern führte die Nichtananonymisierung der Vorlage als weiteres Beispiel neben dem Bericht der Rechnungsprüfung als Beispiel für die schlampige Arbeit der Verwaltungsleitung an.