Intensive Debatte zum Einkaufszentrum

Eben hatte ich auf die gefühlte Premiere in der Stadtverordnetenversammlung gestern hingewiesen. Frau Steinweg hatte keine Frage zum Muschelläufer gestellt.

Auf Ihre Frage zur Einwohnerfragestunde mussten wir trotzdem nicht verzichten. Sie hatte sich zu unserem neuen [Ironie an]“Design-Highlight“ [Ironie aus] dem Einkaufszentrum in der Klaus-Groth-Straße gebeten, dass die Stadtverordneten sich um eine Nachbesserung der Fassadengestaltung kümmern und besonders auf die Gestaltung der Fassade auf der gegenüberliegenden Seite (des so genannten zweiten Bauabschnitts) achten.
Auch wenn mich dieses Thema nicht besonders reizt: Ich werde mich gegen eine schicke Fassade nicht wehren, wenn der zweite Bauabschnitt endlich realisiert wird. Auch das war gestern Thema, eigentlich das einzige, das wirklich diskutiert wurde. Das aber um so intensiver:

Zu Beginn durften wir uns mit der eventuellen Befangenheit von Monja Löwer, Vorsitzende der Grünen-Fraktion auseinander setzen. Diese Debatte nahm völlig absurde Züge an. Spätestens als die Geschäftsordnungsdebatte geführt wurde, ob die Debatte sich schon um die Person Monja Löwer dreht, oder noch im Allgemeinen geführt wird wurde es sehr metadialektisch 😉

Das Ende vom Lied: Die Verwaltung, die erst die Debatte in der Stadtverordnetenversammlung angestoßen hatte stellte fest, dass Monja Köwer nicht befangen ist, da sie „nur“ zur Miete in dem B-Plan-Bereich wohnt, ihre Wohnung nicht besonders vom Baulärm betroffen sein wird und sie in der Lage wäre zeitnah umzuziehen. Keines der Kriterien, die 1996 einmal in Schleswig gerichtlich entschieden wurden trafen also zu. Die Debatte hätte man sich wirklich sparen können.

Inhaltlich ging es ja um den Antrag der Grünen, der leider nicht online verfügbar ist. Inhaltlich ging es aber darum, dass die Grünen den Vertrag mit den Investoren/Projektentwicklern rückgängig machen wollen.

Herr Sinning von der SPD, eigentlich einer der engagiertesten Gegner des Einkaufszentrums hatte seinem Eindruck Raum gegeben, dass es sich um reine Wahlkampf – Rhetorik bei diesem Antrag handle. Ein Vorwurf, den die Grünen auch nicht weiter kommentierten. In der Abstimmung nachher ging der Antrag ziemlich deutlich baden. Zu Recht: Schließlich lassen sich die Folgen, die sich rechtlich und finanziell ergeben nur schwer abschätzen.

Mein Kollege Beyrich liegt wohl richtig mit seiner Einschätzung: Wenn wir die Verträge jetzt rückabwickeln kostet das nicht nur Geld, sondern vor allem Zeit. Wir haben jetzt fünf Jahre geplant und warten auf Umsetzung. Im Gegensatz zur Vorstellung der Grünen können wir nicht gleich nach der Suche nach einem anderen Investor gehen. Der Bebauungsplan ist auf dieses Vorhaben bezogen. Wird also hinfällig, wenn der Investor wechselt. Also starten wir wirklich komplett bei null. Also brauchen wir etwa 10 Jahre, bis die Ruinen entfernt werden. Das möchte ich mir mitten in der Stadt nicht leisten. Vor allem zu dem Preis und den Ungewissheiten nicht.

Auch wenn ich auch nicht begeistert bin, dass die Entwicklung des Projektes sich so hinzieht. Aber wir haben den Point-of-no-Return (auch Rubikon genannt 😉 ) schon lange überschritten.

[Nachtrag 12.12.2007 12:55] Die Ahrensburger Zeitung berichtet heute über die Sitzung und kommentiert das Geschehen auch:

Statt mit schönen Worten wäre der Sache wohl mehr gedient worden, hätten andere Fraktionen die Vorarbeit der Grünen mit eigenen Konzepten und Ideen zum weiteren Vorgehen flankiert. Ein schlichtes Ja oder Nein hilft nicht weiter.

Klar: These, Antithese, Synthese: klassische Dialektik. Doch: Wie soll dieser Weg aussehen? Sicherlich wird der Bauausschuss schärfer auf die Gestaltung der Fassade achten, doch das ist doch nicht das eigentliche Problem: Das Problem ist, dass sich nichts tut. Doch dem Projektentwickler die Verantwortung zu entziehen wirft uns 10 Jahre zurück. Dass der Druck groß ist, weiß der Projektentwickler selber und merkt es nicht zuletzt an seinem eigenen Geldbeutel.

Dieser Punkt ist mir in der Berichterstattung der Ahrensburger Zeitung leider ein wenig zu kurz gekommen.