Tagesordnung Stadtverordnetenversammlung

gepostet von Johan am

Neben der Gemeinsschaftsschule gibt es heute im Menü nicht viele spannende Punkte. Vielleicht mehr als sonst. Auf jeden Fall wird es heute eher eine längere Sitzung.
Zwar werden wir bis TOP8 wohl innerhalb von 10 Minuten kommen. Auch die Schulentwicklungsplanung wird wohl recht zügig debattiert werden. Wir als CDU haben beschlossen diese Abstimmung freizugeben. Insbesondere für die Frage Gemeinschaftsschule an der Heimgartenschule. Soweit ich das sehe gibt es sonst keine Konfliktfelder in diesem Bereich. Die Stadtbetriebe sind in der Regel unkritisch. Auch hier gibt es noch keine Anzeichen für eine intensive Debatte. Wie üblich wird aber die Rede zur Einbringung des Wirtschaftsplans der Stadtbetriebe ein wenig länger dauern. Es sei Steffen und den anderen aus dem Werkausschuss auch gegönnt. Einmal im Jahr haben sie die Möglichkeit ihr Thema zu präsentieren und zu zeigen, womit sie sich so auseinandersetzen. Ich gebe zu, dass für mich diese Berichte wichtig sind, da ich die Themen dort überhaupt nicht verfolge. Es interessiert mich überhaupt nicht. Wobei ich inzwischen die Wirtschaftsberichte mit Interesse lese. Schließlich macht es das Ganze schon ein bisschen spannender, wenn man sich an der Uni das Hintergrundwissen erarbeitet hat.
Danach werden wir noch unsere Entschädigungssatzung anpassen.
Die Anfragen zum EKZ und zum Braunen Hirsch werden mal wieder klassisches Verwaltungsbashing. Zu recht wahrscheinlich, aber das wird die Debatte heute Abend klären.
Wie heute morgen in der Zeitung zu sehen war werden wir das eigentlich nichtöffentliche Thema des Sportflächentausches jetzt doch öffentlich beraten. Mich freut das.