Klausurtagung Kreisfraktion

gepostet von Johan am

Von Freitag bis Samstag war ich mit dem Kreishaushalt beschäftigt. Wir hatten Klausurtagung der Kreistagsfraktion Stormarn zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen des Kreises.
Ich bin mit dem Ergebnis recht zufrieden. Vor allem aber waren die Beratungen sehr angenehm. Endlich haben wir uns mal auf das Wesentliche konzentriert. Keine Diskussion um einzelne Haushaltstitel, sondern „nur“ über die grobe Linie und wirklich politische Entscheidungen. Sehr angenehm. Zum einen war daran sicherlich der „doppische Haushalt“ schuld, zum anderen die hervorragende Vorbereitung durch Hans-Helmuth Enk.

Diegrößten Diskussionen gab es über drei Themen:

Diese drei großen Entscheidungen sind in meinem Sinne ausgegangen. Mehr dazu in den nächsten Tagen / Wochen.

Nicht zufrieden bin ich mit dem Votum der Fraktion Videoüberwachung in Bussen als Standard bei den Ausschreibungen des Busverkehrs in Ahrensburg, Oldesloe und Reinfeld zu fordern. Sogar die Polizei hält diese Überwachung für überflüssig. Probleme gab es angeblich bisher eigentlich nur bei den „Diskolinien“ in Oldesloe und Ahrensburg-Trittau. Für den Nachtbus zum ehemaligen Elephant/New Elephant/Move, jetzt Fun-Parc wird man abwarten müssen, ob die Probleme weiterhin existieren. Angeblich ändert sich die Klientel im Fun-Parc ja. Mal abwarten. Auf jeden Fall ist es Geldverschwendung die Busse mit Kameras zu überwachen. Der Feldversuch in Berlin hat gezeigt, dass die Zahl der Delikte kaum zurück geht und auch das Fassen von Tätern nicht wesentlich einfacher wird. Einzig ein Gewinn an subjektivem Sicherheitsempfinden wäre denkbar. Aber auch hier melde ich Zweifel an. Schließlich gibt es mit dem Busfahrer einen direkten Ansprechpartner bei Problemen. Das sollte das Sicherheitsempfinden eigentlich ausreichend steigern. Alles andere wage ich arg zu bezweifeln. Warum sollten Menschen einer Kamera mehr vertrauen als einem persönlichen Ansprechpartner?

Kampfentscheidend ist dieses Thema allerdings nicht. Auch die Summen sind jetzt nicht so exorbitant, als dass man deswegen auf die Barrikaden steigen müsste. Ärgern tut es mich trotzdem 😉