Was bedeutet Kompensationsmaßnahmen?
gepostet von Johan am
Die Landesregierung hatte kurz nach dem Schluss der Koalitionsvereinbarung beschlossen sich 120 Mio. � von den Kommunen (also den Städten, Gemeinden, Ämtern und Kreisen) Schleswig-Holsteins zu „leihen“, also aus dem Kommunalen Finanzausgleich herauszunehmen und dafür auf anderem Wege zu entlasten (wer sich zurückerinnern möchte darf das beispielsweise hier oder hier tun.).
Nun hat gesternder IM „Fliege“ eine Rede gehalten, in der er von einer Liste spricht in der jetzt die 120 Millionen � Einsparungen für die Kommunen verzeichnet werden. Wie der Gemeindetag in seiner heutigen Presseerklärung ganz leicht anreißt ist von 120 Millionen � nichts wenig zu sehen. Die Maßnahmen ziehen nicht. Das ist sehr schade, aber auch klar, wenn man von vorneherein heilige Kühe ausmacht, die auf gar keinen Fall herangezogen werden dürfen. Wir Kommunen sehen ja ein, dass das Land unsere Hilfe benötigt, aber wir wollen fair behandelt werden. Und wenn man so Pleite ist wie das Land Schleswig-Holstein, dann darf man sich einfach keine heiligen Kühe erlauben, sondern da muss man sparen. Und wenn ich nicht den Mumm habe Leuten die Gelder zu streichen Und wenn die Verträge so langfristig sind und ich nicht ausreichend Ausgaben reduzieren kann und mir deshalb von anderen Geld holen muss, dann muss ich auch denen die Freiheit geben sich dieses Geld wiederzuholen, beziehungsweise einzusparen. Das geht aber nur, wenn ich auf Liebgewonnenes verzichte, aber dass ist der Kater, den man sich redlich verdient hat, wenn man zu lange zu große Schlücke aus dem Landeshaushalt genommen hat. Strafe muss sein.